Schlagwort-Archive: Politik

Familien-Bande

Exempla docent – wohl deshalb hat der neue ÖVP-Obmann, Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner, offenbar entschieden – im Gegensatz zu seinen drei unmittelbaren Vorgängern – nicht auch die Agenden des Finanzministers zu übernehmen. Das ist wahrscheinlich ein kluger Entschluß, die Aufgaben eines Finanzministers sind sicherlich auch so schon groß und schwerwiegend genug, ohne gleichzeitig auch noch die aufgeblasene Struktur der ÖVP bändigen, die Begehrlichkeiten der Landesfürsten befriedigen und den Koalitionspartner auf Distanz halten zu müssen. Das ist zum Scheitern verurteilt. Weiterlesen

Der Nachfolger

In meinem gestrigen Artikel “Entfesselung” habe ich folgenden Schlußsatz geschrieben: “Ohne Neuwahlen ist eine “Entfesselung” aber äußerst unwahrscheinlich“. Freilich sind Neuwahlen zu diesem Zeitpunkt faktisch unvorstellbar, dafür sind die Umfragewerte beider Regierungsparteien viel zu tief im Keller: Laut einer aktuellen market-Umfrage für den Standard käme die SPÖ derzeit auf 23%, die ÖVP gar nur auf 19%, die FPÖ hingegen wäre mit 28% klar auf dem ersten Platz. So dumm sind nicht einmal die SPÖVPler, daß sie sich unter derartigen Voraussetzungen dem Wähler stellen würden. Der neue Mann auf dem ÖVP-Schleudersitz, Reinhold Mitterlehner, wird also den Teufel tun und in Neuwahlen gehen, zumal diese Umfrage vor dem “Machtwechsel” erhoben wurde und es wohl alles andere als sicher ist, ob die ÖVP momentan überhaupt ein zweistelliges Ergebnis erreichen würde. Weiterlesen

Entfesselung

ÖVP überlastetWenn man in diesen Stunden die Webseite der ÖVP aufruft, dann erscheint nur diese Meldung: “Michael Spindelegger von allen Ämtern zurückgetreten. http://www.oevp.at derzeit überlastet.” Überlastet ist freilich derzeit nicht nur der Internetauftritt der ÖVP, sondern die ganze Partei ist mindestens ebenso überlastet wie es der glücklose Michael Spindelegger seit seinem Antritt als Parteichef, spätestens jedoch seit seiner Übernahme des Finanzministeriums gewesen ist. Weiterlesen

Wochenrückblick 32-34/2014

Ein bißchen Ruhe muß auch einmal sein, deshalb war hier in den vergangenen Wochen  auch ein wenig “Funkstille”. Ich war nicht weg, habe (glaube ich) auch nichts versäumt – aber es tut auch einmal ganz gut, nicht zu allem und jedem seinen Senf dazuzugeben. Sollte aber jemand gehofft haben, daß diese Ruhe von Dauer sein würde – naja, der wird lernen müssen, mit Enttäuschungen zu leben!

Seit dem letzten Wochenrückblick habe ich hier einen Leserbrief ans “WEIDWERK” veröffentlicht, eine recht dumme Frage eines amerikanischen Reporters thematisiert, das ORF-“Sommergespräch” mit der Klubobfrau des “Team Stronach” kommentiert und schließlich über den richtigen Umgang mit Terroristen geschrieben: Weiterlesen

Vom Umgang mit Terroristen

Die “Religion des Friedens” hat kürzlich wieder einmal ein kräftiges Lebenszeichen (oder doch eher Todeszeichen?) von sich gegeben, als in Syrien der verschleppte amerikanische Journalist James Wright Foley vor laufender Kamera von einem vermummten “IS”-Terroristen enthauptet wurde. Ich habe mir das Video davon, aber auch von zahlreichen anderen Gräueltaten dieses “Islamischen Staates”, angesehen und ich bin ganz ehrlich erschüttert über diese entmenschte Zurschaustellung eines abscheulichen Kriegsverbrechens! Weiterlesen

Ein “Sommergespräch”

Die parlamentarische Petition “Mehr Sicherheit durch ein liberales Waffengesetz” ist – man muß es leider so sagen – derzeit sehr stark ins Stocken geraten: Nach einem tollen Beginn “tröpfeln” die “Unterschriften” derzeit nur noch ein, die Petition hält mit heutigem Stichtag gerade einmal bei etwas über 3.100 Zustimmungserklärungen – nicht wenig, aber weiß Gott auch nicht viel! Noch ist aber rund ein Monat Zeit, hier Ergebniskorrektur zu betreiben, noch kann man diese Petition unterzeichnen, noch kann man Werbung dafür machen. Daß eine solche Werbung aber gerade vom ORF kommt hätte ich ehrlich gesagt nicht erwartet: Weiterlesen

Wochenrückblick 31/2014

In der vergangenen Woche habe ich die Bewaffnung der “Falschen” kommentiert, ein witziges “Werbevideo” für waffenfreie Zonen vorgestellt, eine Bankrotterklärung der Exekutive vor dem linken Mob thematisiert, einen Vorstoß der NRA näher beleuchtet, die neuerliche Nominierung Cecilia Malmströms für die EU-Kommission beklagt und schließlich die Einladung zu einem Benefizschießen geteilt: Weiterlesen