Neuwahlen?

Ganz Europa ist in der Krise, die Finanzmärkte krachen wie die Kaisersemmeln, die „Schuldenbremse“ soll den endgültigen Zusammenbruch abwenden. In dieser Situation hätte auch Österreich es sich verdient, eine handlungsfähige und durchschlagkräftige Regierung zu haben.

Ob dem allerdings so ist bin ich mir nicht ganz so sicher: Die SPÖVP-Koalition strahlt in diesen Tagen keinesfalls Sicherheit aus, vielmehr hat man den Eindruck, daß die gemeinsame Basis von Tag zu Tag kleiner wird. Bei den handelnden Personen irgendwie auch kein Wunder: Auf der einen Seite Kanzler Faymann (was hat Österreich eigendlich dem Dichand getan, daß er uns den vererbt hat?), bekannt für seine Vorliebe für kostenintensive Inserate und eine etwas hatscherte Hinwendung zu den „neuen Medien“, anderseits Vizekanzler Spindelegger (wer ist bitte auf die Idee gekommen, den zum ÖVP-Obmann zu machen?), ein Mann ohne erkennbare Eigenschaften. Auch die übrige Regierungsmannschaft ist großteils nicht geeignet, Vertrauen und Zuversicht im Volk auszulösen.

Vor der letzten Nationalratswahl wurde noch die Dauer der Legislaturperiode auf 5 Jahre angehoben „damit man besser und nachhaltiger für das Land arbeiten“ könne, diesen Arbeitseifer hat die Regierung aber bis jetzt hervorragend zu verschleiern verstanden.

Ob diese Koalition noch etwas weiterbringen kann (und will) erscheint mehr als fraglich, ebenso folglich auch der geplante Neuwahltermin 2013. Womöglich werden die Bürger schon vorher zu den Urnen gerufen, verhindern kann das wohl nur noch die Angst der Regierungsparteien vor dem Wahlergebnis. Die Umfragerergebnisse sehen nämlich nicht wirklich erfolgversprechend für die „Machthaber“ aus: Die Sonntagsfrage vom 3.12.2011, gestellt vom Institut Karmasin Motivforschung für das profil, zeigt 27% für die SPÖ, 24% für die ÖVP, 27% für die FPÖ, 14% für die Grünen und 4% für das BZÖ (APA-OTS); der ATV – Österreich-Trend vom 14.12.2011 weist SPÖ-30%, ÖVP-25%, FPÖ-25%, Grüne-14% und BZÖ-4% aus (APA-OTS); eine Gallup-Umfrage für die „Zeitung“ ÖSTERREICH  vom 11.12.2011 bescheinigt SPÖ 27%, ÖVP 24%, FPÖ 25%, Grünen 14% und BZÖ 5% (APA-OTS).

Solche Umfragen sind natürlich immer mit Vorsicht zu genießen, gerade FPÖ-Wähler deklarieren sich (aus welchen Gründen auch immer) in Umfragen oft nicht gerne, in der Wahlzelle schaut’s da immer ein bisserl anders aus. Eine Mehrheit ohne FPÖ-Beteiligung erscheint jedenfalls bei diesen Zahlen höchst unwahrscheinlich, es sei denn SPÖVP gehen wieder zusammen, dafür brauchte es aber keine Neuwahlen. Rot-Grün geht sich nicht aus (Gott sei Dank, ist noch jemandem aufgefallen, daß die Grünen die einzige Partei ohne „Ö(sterreich)“ im Parteinamen ist?), Rot-Grün-Orange auch nicht.

Will Faymann also Bundeskanzler bleiben, beziehungsweise die SPÖ wieder den Bundeskanzler stellen, dann muß er/sie/es wohl oder übel wieder mit der ÖVP „zusammengehen“ und der ganze Tanz geht von vorne los. Deshalb wird es meiner Einschätzung nach auch eher nicht zu Neuwahlen kommen, wobei die Chancen dennoch 50 – 50 stehen.

Ein widerliches Schauspiel – nur hier kann der Zuseher nicht einfach aufstehen und gehen, wenn man nicht gerade auswandert muß man bis zum Ende des letzten Aktes bleiben.

Rein interessehalber stelle ich auch hier einmal die „Sonntagsfrage“ (möchte auch einmal die Umfragefunktion testen!). Ich lade meine Leser herzlich zur Teilnahme ein, ich vermute, daß das Ergebnis von den oben genannten abweichen wird!

8 Antworten zu “Neuwahlen?

  1. Pingback: Neuwahl – Nachlese | dagarser

  2. Pingback: Vermischtes | dagarser

  3. Schon erledigt

  4. Rein interessehalber stelle ich auch hier einmal die „Sonntagsfrage“ (möchte auch einmal die Umfragefunktion testen!). Ich lade meine Leser herzlich zur Teilnahme ein, ich vermute, daß das Ergebnis von den oben genannten abweichen wird! Die Sache an sich ist gut, aber warum nicht ALLES in Deutsch?

    • Wär‘ mir allein der Stimmigkeit wegen auch lieber, beim Umfrage-Formular kann man die einzelnen Schaltflächen aber nicht umbenennen. (Vielleicht kann man es ja, nur habe ich noch nicht herausgefunden wie…)

      Ist aber trotzdem ein nettes „Spielzeug“, da kann man über die Kleinigkeit hinwegsehen.

  5. Frage an Radio Eriwan: »Welcher Unterschied ist zwischen dieser Regierung und einem besetzten Telefon (Münzfernsprecher)? Und was soll man tun?
    Antwort von Radio Eriwan: Im Prinzip keiner. Am besten: aufhängen und neu wählen…

    Seltsam – das habe ich doch über die Regierung der UdSSR gehört, jetzt höre ich das (im Volke) wieder…

  6. Herrliche Idee mit der Umfrage. Bitte um rege Beteiligung liebe Freunde!

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