Tagesarchiv: 2. Januar 2012

Das Demokratieverständnis der SPÖ

Vor einigen Wochen habe ich hier das Demokratieverständnis des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer thematisiert. Meiner Meinung nach ist es damit nicht allzu weit her, das macht aber nichts, das Staatsoberhaupt hat ja an und für sich nicht viel zu sagen, die Funktion ist eine eher symbolische. Heinz Fischer hat mit Beginn seiner Präsidentschaft seine Mitgliedschaft in der SPÖ ruhend gestellt, also sollte man annehmen, daß sein Einfluß sich dort auch in Grenzen hält. Egal, es gibt dort auch andere Personen in maßgeblichen Positionen deren Auffassung von Demokratie – freundlich ausgedrückt – eigentümlich ist. Weiterlesen