Das Demokratieverständnis der SPÖ

Vor einigen Wochen habe ich hier das Demokratieverständnis des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer thematisiert. Meiner Meinung nach ist es damit nicht allzu weit her, das macht aber nichts, das Staatsoberhaupt hat ja an und für sich nicht viel zu sagen, die Funktion ist eine eher symbolische. Heinz Fischer hat mit Beginn seiner Präsidentschaft seine Mitgliedschaft in der SPÖ ruhend gestellt, also sollte man annehmen, daß sein Einfluß sich dort auch in Grenzen hält. Egal, es gibt dort auch andere Personen in maßgeblichen Positionen deren Auffassung von Demokratie – freundlich ausgedrückt – eigentümlich ist.

Beispielsweise der kongeniale SPÖ-Bundesgeschäftsführer-Kollege von Laura Rudas, Günther Kräuter: Gespräche zwischen der FPÖ und der ÖVP über den Ausbau der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild in Österreich kommentierte Kräuter als „völlig untaugliche Vergleiche der Schweizer Kantönlitradition mit der repräsentativen Demokratie in Österreich“, als „Silvesterklamauk“. (Quelle: ORF) Repräsentative Demokratie ist gut, solange sie funktioniert. Wikipedia definiert sie u.a. wie folgt: „Die Volksvertreter werden gewählt und entscheiden eigenverantwortlich.“ Wenn aber aus „eigenverantwortlich“ stattdessen „unverantwortlich“ wird erscheint es mir durchaus logisch dagegenzusteuern, menschlich finde ich es aber durchaus verständlich wenn ein Vertreter eines Systems, das über die Menschen regiert statt für sie beim Gedanken an direkte Demokratie seine Felle davonschwimmen sieht.

„Republik“ kommt vom lateinischen „res publica“, was soviel wie „öffentliche Sache“ oder „Angelegenheit des Volkes“ bedeutet, wenn gewichtige Vertreter einer Regierungspartei vor der Meinung des Volkes, die in einer direkten Demokratie ja ausschlaggebend ist, offensichtlich Angst haben sollte man sich die Frage stellen, weshalb das so ist und wessen Wohl solche Gestalten tatsächlich im Auge haben.

Ich fürchte es zu wissen.

6 Antworten zu “Das Demokratieverständnis der SPÖ

  1. Pingback: Wochenrückblick 1/2012 | dagarser

  2. Pingback: Das Demokratieverständnis der SPÖ « SOS – ÖSTERREICH

  3. Dem Demokratieverständnis der SPÖ hat es nichts genützt, daß man der SPÖ das demokratische Mäntelchen (zumindest verbal) umgehängt hat. Sozialdemokraten sind keine Demokraten auch wenn man es in den Parteinamen hineinschreibt.

    • Diesem Kommentar kann ich nur voll zustimmen!!!
      Diese Partei sind echte SCHEIN-Demokraten!!!
      Und sozialistisch????
      Am allerwenigsten DIE!!!

      Fürchte, SPÖ steht für Scheinheilige Partei gegen Österreicher!!!

  4. Freie Meinungen, Vorstellungen, Lehren aus der Geschichte und auch manche Ängste frei heraus zu sagen ist uns ja seit gestern per Gesetz eingeschränkt bzw. in gewissen Punkten sogar verboten worden. Es gibt für Verstöße empfindliche Strafen. Diktaturen werden wo anders aufgelöst, dafür bei uns eingeführt. Armes Österreich, arme Bürger…

  5. »…sollte man sich die Frage stellen, weshalb das so ist und wessen Wohl solche Gestalten tatsächlich im Auge haben.«

    Wessen Wohl? Das der Österreicher mit ziemlicher Sicherheit NICHT. Es sei denn, man denkt bei »Österreicher« ausschließlich an »Neo-Irgendwas«. Das habe ich schon einmal thematisiert, daß diese »Neo-Irgendwas« alles mögliche sind. Österreicher sind die nicht. Oder vielleicht…
    Nein, das schreibe ich jetzt nicht. Seit gestern gilt ja diese antiösterreichische Fassung eines gewissen Paragraphen…

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