Gastbeitrag: Legalisiert die Meinungsfreiheit!

Albrecht D / (c) Albrecht DDen meisten meiner Leser werden die guten Kommentare von Albrecht D schon aufgefallen sein, ich freue mich sehr, daß ich ihn für dieses Forum „gewinnen“ konnte. Ganz besonders freue ich mich, daß er mir auch einen Gastbeitrag zur Verfügung gestellt hat: Gedanken eines Demokraten zur Meinungsfreiheit – absolut lesenswert, vielen Dank dafür! Ich habe diese Thematik bereits in meinem „Jungfernbeitrag“ behandelt, ein weiterer Blick auf den Umgang der Gesellschaft, aber besonders auch des Gesetzgebers, mit dieser sensiblen Materie kann nicht schaden, das Thema ist auch viel zu wichtig um in Vergessenheit zu geraten!

Legalisiert die Meinungsfreiheit!

Gedanken eines Demokraten

Mit Abstand das untrüglichste Zeichen eines demokratischen Staates ist sein Umgang mit der Meinungsfreiheit. Jedoch, wie sieht es in Europa – am Beispiel Österreichs dargestellt – am Anfang des 21. Jahrhunderts damit wirklich aus? Heute muß jeder schon als wahrer Held bezeichnet werden, der sich die Wahrheit zu sagen traut. Das ist nicht nur der «Political Correctness» geschuldet. Diese ist in Wahrheit nicht ein Mittel, um Diskriminierung zu verhindern, sondern vielmehr ein Instrument der Konditionierung des vormals freien Bürgers, auf daß er gar nicht auf den Gedanken kommen kann, daß die Wahrheit anders aussieht als die Berichterstattung in der Systempresse und im Regierungsrundfunk. Wer kein Vokabular hat, um Tatsachen wahrheitsgemäß auszudrücken, der hat auch nicht die Möglichkeit, seine Meinung in ihrem vollen Umfang darzulegen. Aber es geht noch schlimmer: In Österreich kommt es fast immer darauf an, wer etwas sagt und nicht, was er sagt.

Das Gesetz verbietet jedenfalls – unter vielem anderem – die „Belästigung” auf Grund der Religion, der Weltanschauung, des Alters und der sexuellen Ausrichtung. Eine solche Belästigung liegt vor, wenn ein Verhalten gesetzt – oder noch gummiparagraphenartiger: „ein Umfeld geschaffen wird” – das als „Anfeindung” eingestuft werden kann, das die Würde dieser Person verletzt und „von dieser Person als unerwünscht angesehen wird.”

Das klingt fürs erste nicht so schlecht, es ist aber teuflisch. Denn bei diesen Handlungen ist kein Wahrheitsbeweis zulässig! Nehmen wir an, es gäbe eine Religion, die gebietet, Andersgläubige zu töten, Frauen zu mißhandeln, Abtrünnige zu ermorden, Homosexuelle hinzurichten, Ehebrecher zu steinigen oder ähnliches zu vollführen, nehmen wir also an, es gäbe so eine Religion, wäre es in Hinkunft verboten, an dieser Religion Kritik zu üben, sie verächtlich zu machen und ihre Mitglieder ob dieser Überzeugungen gar zu beschimpfen. Dafür werden zwei Jahre Gefängnis als Strafe verhängt. Dem Beschuldigten würde es gar nichts nützen, wenn er beweisen könnte, daß diese Religion das alles tatsächlich verlangt und daß ihre Gläubigen das auch befolgen.

Wenn dieser jeder osteuropäischen Stasi und Meinungspolizei würdige Gummiparagraph endgültig gesetzliche Wirklichkeit werden sollte, ist das eine perfide Zensur. Damit hat dann die „Political Correctness” eine Universalwaffe in der Hand und einen an die Französische Revolution erinnernden weiteren Triumph errungen; damals war der Kampf für die große Errungenschaft der Menschenrechte schrittweise zur Schreckensherrschaft von “La Grande Terreur” eskaliert. Ein kleiner Trost: Heute begnügt sich der Staat mit zwei Jahren Freiheitsstrafe. Aber diesen Trost kann man recht einfach zunichte machen: Man braucht nur zu beachten, welche durch nichts begründeten Urteile gegen Andersdenkende bereits vor diesem Gesetz ergangen sind. Die heutigen Zensurgesetze werden erlassen, um eine polymorph-perverse „Elite“ vor Kritik zu schützen, damit sie ungehindert das eigene Volk, zu dessen Schutz sie eigentlich eingeschworen ist, via Masseneinwanderung vernichten kann. Damit wir uns alles das gefallen lassen, wurde die „Notwendige Verteidigung gegen Terrorismus und Kriminalität im Vorfeld“ vorgeschoben. Ein gewiefter Schachzug!  Es gibt hierfür ein teuflisches Instrument – Angst durch Desinformation oder Falschinformation. Wer es schafft, Menschen in den Zustand der Angst zu versetzen, indem er sie unmündig macht und hält, kann diese Menschen dazu bringen, alles zu machen oder zu unterlassen, was er will, und auch noch selber dafür und für deren eigene Versklavung und Vergewaltigung zu bezahlen. Gegebenenfalls wird eine „False-Flag-Operation“ durchgeführt, um diese Angst noch zu erhöhen. Das ist natürlich kriminell. Es wird Leib und Leben von Unschuldigen bedroht oder gar geopfert, um die Bevölkerung zu knechten.

Doch in letzter Zeit vollzieht sich eine gewisse Wende. So manches „Schlafschaf“ ist aufgewacht und fragt nach der Legitimation für dieses zweifelsohne diktatorische Vorgehen. Die Tage dieses politischen Systems sind gezählt – und damit zum Glück auch die Tage der unkontrollierten Zuwanderung von Leuten aus islamistischem Hintergrund. Die Rettung der europäischen Kultur und unserer wirklichen Werte ist dadurch noch möglich!

3 Antworten zu “Gastbeitrag: Legalisiert die Meinungsfreiheit!

  1. Pingback: Wochenrückblick 5/2012 | dagarser

  2. Ich danke für den Beitrag!

  3. Nachbemerkung zu meinem Gastbeitrag:
    Inzwischen ist dieses Gesetz bereits beschlossen worden – der Artikel wurde geschrieben als es noch nicht sicher war, daß das Gesetz in dieser Form beschlossen würde. Das Gesetz sollte also gegen Verhetzung wirken. Je nun – was steht denn im Quran geschrieben? An vielen Stellen wird gegen Andersgläubige gehetzt. Der »Gläubige« solle sie totschlagen, wenn sie den »wahren Glauben“ nicht annehmen, er solle ihnen ihr Eigentum wegnehmen – denn »Allah« hätte alles in die Hand der »Gläubigen« gegeben, etc…
    Eine derartige Schrift, die der »gläubige Muslim« zu erfüllen gezwungen ist, erfüllt den Tatbestand der Verhetzung. Solch eine Schrift (UND deren Befolgung!) muß in allen Demokratien verboten sein!! Oder der Verhetzungsparagraph ist nur zur »Disziplinierung« der Nicht-Muslime geschaffen worden. Wenn dem so sein sollte, dann ist er schlimmer als so manche Gesetze, die wir vor 70 Jahren hatten…
    INITIIS OBSTA! (Wehre den Anfängen!)

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