Mega-sinnlos

UMAZ Darabos hat die Wehrpflicht in einer SPÖ-Klubklausur als „mega-sinnlos“, also millionenfach sinnlos, bezeichnet, eine weitere Entgleisung dieser unsäglichen, Wehrersatzdienst geleistet habenden, Gestalt.

Klare Worte dazu findet der Chef des Streitkräfteführungskommandos, Generalleutnant Günter Höfler, das sei eine „Verletzung und eine Brüskierung für die Grundwehrdiener, die diesen Wehrdienst geleistet haben oder zurzeit leisten“. Höfler weiter: „Die Grundwehrdiener sind mit ihrem Dienst einer verfassungsmäßigen Aufgabe als österreichische Staatsbürger nachgekommen“, „Diese jungen Menschen erfüllen eine Pflicht am Staat und leisten Großes an der Gemeinschaft. Sie erbringen ihre Leistung, wann immer es gefordert ist, egal ob in einem Hochwasser-Einsatz oder sonst wo.“ (Die Presse)

Recht hat er, der Herr Generalleutnant! Im Gegensatz zum „Verteidigungsminister“ steht er jedenfalls hinter seiner Truppe, ist aber auch nicht weiter verwunderlich, das darf man von einem Offizier schließlich auch verlangen.

Von einem zivilgedienten „Verteidigungsminister“ darf man sich in dieser Beziehung offensichtlich nicht allzu viel erwarten, vom UMAZ schon gar nicht. Was man aber von einem Bundesminister verlangen können muß ist die Einhaltung seiner Amtspflicht, auch Darabos hat 2008 vor dem Bundespräsidenten folgende Gelöbnisformel mit dem Wortlaut „Ich gelobe“ unterfertigt:

„Sie werden im Sinne des Artikel 72 des Bundes-Verfassungsgesetzes geloben, die Bundesverfassung und alle Gesetze der Republik Österreich getreulich zu beobachten und die mit Ihrem Amte verbundenen Pflichten nach besten Wissen und Gewissen zu erfüllen.“

„Getreuliche Beobachtung der Bundesverfassung“, wohlgemerkt! Was sagt  die Bundesverfassung eigentlich zum Thema „Wehrpflicht“? Schauen wir einmal:

BVG Artikel 9a.

(1) Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität. Hiebei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen.
(2) Zur umfassenden Landesverteidigung gehören die militärische, die geistige, die zivile und die wirtschaftliche Landesverteidigung.
(3) Jeder männliche Staatsbürger ist wehrpflichtig. Staatsbürgerinnen können freiwillig Dienst im Bundesheer als Soldatinnen leisten und haben das Recht, diesen Dienst zu beenden.
(4) Wer die Erfüllung der Wehrpflicht aus Gewissensgründen verweigert und hievon befreit wird, hat die Pflicht, einen Ersatzdienst (Zivildienst) zu leisten.

Nochmals: BVG Art. 9a (3) 1. Satz: „Jeder männliche Staatsbürger ist wehrpflichtig.“ Sehe ich das zu eng wenn ich meine daß ein Bundesminister für Landesverteidigung, der die Wehrpflicht als „mega-sinnlos“ bezeichnet unsere Verfassung nicht getreu der Gelöbnisformel „beobachtet“, sondern vielmehr mißachtet? Kann – darf – da der Bundespräsident, die übrige Bundesregierung, der Nationalrat untätig zuschauen? Oder gehört eine solche Gestalt nicht vielmehr mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt?

Wer ein Gelöbnis bricht ist ein Schuft. Hat unser Bundesheer einen Schuft an seiner Spitze verdient?

25 Antworten zu “Mega-sinnlos

  1. Ein genauso verkürzender Beitrag wie auf unzensuriert.

    Der Kommentar bezog sich auf eine Aussage von Spindelegger.
    DIe Wehrpflicht ist im Übrigen schon eine Zeit lang nicht mehr nur aus Gewissensgründen auch im Rahmen des Zivildienstes abzulegen. Und das ist auch gut so. Die Zeit beim Bundesheer wird von den meisten doch nicht zur Landesverteidigung sondern zum Angriff auf die eigene Leber genutzt.

    • Verkürzend? Vielleicht.
      Im Kern richtig? Allemal!

      Was den Wehrersatzdienst betrifft verweise ich auf den Abs. (4) des zit. Art. 9a BVG idgF.

      Habe übrigens eine ganz interessante Stellungnahme der Roten Falken (oder Sozialistische Jugend, wie immer sich diese Bande jetzt auch benennen mag…) gefunden, werde ich wahrscheinlich am Sonntag thematisieren. Die haben jedenfalls scheinbar mehr Hintergrundwissen als der „Historiker“ Darabos.

      Betr. „Angriff auf die Leber“ verweise ich hierauf: https://dagarser.wordpress.com/2012/09/07/pro-wehrpflicht/

      • Ich habe den Abs. 4 durchaus gelesen, in der Praxis gibt es aber längst keine Prüfung, ob wirklich ein Gewissenskonflikt besteht.

        Sie schreiben ja selbst, dass genug Alkohol geflossen ist, genau das habe ich auch vom Großteil der mir bekannten Bundesheerler gehört. Auch von sinnlosen Grenzeinsätzen im Burgenland und blödsinnigem Herumrobben im Dreck. Das könnte natürlich durchaus nützlich sein, wäre man im Einsatz. Dazu sind die sechs Monate Grundwehrdienst aber ohnehin zu kurz, um eine fundierte Ausbildung zu vermitteln.

        Zum Disziplin lernen braucht übrigens nicht ein jeder das Bundesheer. Beim Zivildienst verrichtet man den Dienst meist direkt am Mitmenschen, dazu gehört viel mehr als Disziplin und wird von den meisten auch als sinnvolle Lebenserfahrung empfunden. Das zum Beispiel habe ich glaube ich von noch keinem mir bekannten Bundesheerler gehört.

        • Der Grundwehrdienst kann keine vollwertige Ausbildung sein, das ist in der kurzen Zeit nicht machbar. Grundlagen lernt man aber allemal, man steht nicht „wie der Ochs vorm Tor“ wenn man das erste mal eine Waffe in die Hand gedrückt bekommt.

          Und wenn es um meine Heimat geht habe ich lieber Leute die wissen wo bei einem Gewehr hinten und vorne ist als solche, die ganz hervorragend Bettpfannen leeren können.

          „Nur die Toten haben das Ende des Krieges gesehen“, ein alter Spruch dem viel Weisheit innewohnt. Die Wehrersatzdienstleister werden die ersten sein. Mein Mitgefühl hält sich in Grenzen.

          • Ihr Mitleid mit potentiellen Kriegsopfern (wenn man kurz folgende Dinge beiseite lässt: – Österreich könnte bei einem Krieg so oder so nicht viel ausrichten. – Ein Krieg von dem wir ohnehin weit entfernt sind. – Beim unwahrscheinlichen Falle eines Krieges: Die Zivildiener, die als Sanitäter wohl auch den Soldaten helfen würden. Aber genug jetzt der Spekulation.) hält sich also in Grenzen. Solche Leute würde ich wiederum nicht gerne beim Bundesheer sehen.

            Derweil, in Friedenszeiten, deren Ende ja zum Glück nicht absehbar ist, ist jede ausgeleerte Bettpfanne wichtiger als ein sechs Monate zwangsverpflichteter mit den allernötigsten Grundlagen vertrauter „Soldat“. Davon abgesehen erschöpft sich der Zivildienst nicht im Ausleeren von Bettpfannen.

            • Wer unser Land, unsere Gesellschaft und unsere Werte zu verteidigen bereit ist ist mir jedenfalls weit lieber als derjenige, der das ablehnt. Eindeutig.

              Der Wehrdiener wird stets auch die Rechte des Wehrdienstverweigerers mit verteidigen. Und umgekehrt?

              Was das „nicht absehbare Ende der Friedenszeiten“ betrifft: Ihr Wort in Gottes Ohr!

              • Sie gehen davon aus, dass man die Gesellschaft und ihre Werte nur mit Waffengewalt schützen kann? Wenn dem so wäre, hätten wir sicher keine friedliche Zeit. Wie wollen Sie somit entscheiden, wer Ihnen lieber ist?

                • Sie gehen davon aus, dass man die Gesellschaft und ihre Werte nur mit Waffengewalt schützen kann?

                  In letzter Konsequenz ja. Dafür gibt es ja eine militärische Landesverteidigung.

                  • Dann sind wir wieder am Anfang. Ein Berufsheer kann das auch, oder sogar ein anderes Land, wie es etwa innerhalb der NATO wäre. Damit wird die Diskussion dann aber eine andere.

  2. Was heißt das eigentlich – ein U.M.A.Z. ?

  3. Mega sinnlos stimmt!

    Aber nur für den Minister und seine speichelleckenden Lakeien!

    Zum Thema Profis: Der Darabos soll sich ansehen was ¨seine Profis¨ der Sektion 5 in London geleistet haben und dann auf den Medaillienregen der behinderten ¨Amateure¨.

    So gesehen kannich gerne auf die ¨Darabos´schen Heeresprofis¨ verzichten, zumal wir derzeit wirkliche Berufssoldaten haben!

  4. Eine Frechheit, was sich dieser- mir würden viele unschöne Bezeichnungen für ihn einfallen- eigentlich erlaubt. Wäre es eigentlich möglich, ihn wegen Hochverrat(Hochverrat ist das Unternehmen, den inneren Bestand oder die verfassungsmäßige Ordnung eines Staates zu zerstören) anzuklagen?

  5. Ein Skandal, daß sich die Sozialisten mit so einem Verteidigungsminister nicht schämen!

    Eigentlich hätte UHBP die Angelobung eines dermaßen ungeeigneten Bewerbers ablehenen müssen. Man hat das ja auch schon früher mit bessergeeigneten Kandidaten gemacht.

    In Anbetracht der politischen Katastrophe lese ich keine Zeitungen mehr, außer die Todesnachrichten (ich denke, die sind noch nicht gelogen), ich höre oder schaue keine Nachrichtensendungen mehr. Und auch sonst gibt es nur drei Sendungen im ORF, die ich mir noch ansehe. Die haben aber alle mit Volksmusik zu tun. Sonst nichts – Basta!

  6. Mir wird schlecht. Mir ist schon lange schlecht. Gesetzesbrecher, Korruptionisten und Verfassungsfeinde regieren uns. Wie lange noch?

  7. Der Verteidigungsminister ist wenigstens nicht der Oberbefehlshaber; der amtierende Bundes-Präsident ist aber auch nicht besser.
    Aus meiner Sicht leidet die Landesverteidigung seit Jahrzehnten unter den kosmetischen Eingriffen, die einer ganzheitlichen Betrachtungsweise entbehren.
    Wenn nach der nächsten Wahl endlich eine volksnahe Regierung im Amt ist, dann sollte eine Reform stattfinden, die die Landesverteidigung auf ein massives Fundament stellt.

  8. …wenn ich Dir, lieber Albrecht dafür 10 Punkte geben könnte, dann hättest Du sie jetzt….ich hatte die gleichen Gedanken….

    • Ich glaube, daß bereits viele Österreicher so denken. Sonst wäre der gestrige »flashmob«, der nur über Twitter und FB angekündigt wurde, nicht möglich gewesen. Vor allem: es waren erstaunlich viele Menschen, obwohl Arbeitstag war. Vielleicht gibt es doch noch Hoffnung für ein demokratisches und freies Österreich! 2013 wird es zeigen. Bei der NRWahl können wir zeigen, daß wir mit Demokratiefeinden nicht enverstanden sind!

  9. Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass massive Änderungen in wenigen Jahrzenten anstehen. Eingewanderte vermehren sich überproportional, sodass die Altösterreicher bald in der Minderheit sind und überstimmt werden. Bilderberger, Freimaurer und Zugewanderte sollten nicht über das Volk bestimmen dürfen, denn die haben ein Problem mit der Loyalität und entscheiden nicht im völkischen Sinn. Darabos ist im Herzen wahrscheinlich kein wahrer Österreicher.

    • …nicht nur im Herzen……nicht nur im Herzen!!

    • Jezuš, Marija!

      Ich dachte so komische Leute wie Dich gibt’s seit den Nürnberger Prozessen nimmer mehr, weil die alle „weg“, „kaputt!“ sind.
      Irgendwas stimmt mit Dir definitiv nicht.

      Aber nur um’s Thema etwas anzuschneiden, „Bilderberger, Freimaurer, Äusländä“ sind selbst im völkischen Sinn noch mehr wahre Österreicher, als Du. Die tun immerhin was für Österreich.
      Überhaupt, ist Darabos ist Herzen ein wahrer Österreicher, denn er gehört zu einer Gruppe von Österreichern die schon sehr lange in Habsburg(ja, heut‘ ist’s Östereich, ’ne?) vorhanden sind, die quasi untrennbar damit verschmolzen sind und Du stellst das in Frage?!
      Was glaubst Du eigentlich, wer Du bist, ein großmäuliger Türke, eine feige Ratte, die nur im Internet angehört wird?
      Ein Verräter der österreichischen Seele?

  10. Jedes Regierungsmitglied und aber auch der BP haben gelobt der Republik und dem darin lebenden Staatsvolk zu dienen. So glaube ich jedenfalls. In der BRD gibt sogar die Formulierung »…und Schaden von der Republik abzuhalten«. Die derzeitige Regierung und viele davor haben der Republik immer wieder geschadet – seien einzelne Personen gewesen oder viele zusammen. Solche Personen sollten mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt werden und dazu verpflichtet mit ihrem Privatvermögen zu haften. Über den UMAZ an dieser Stelle zu sprechen ist müßig. Er ist schädlich für BH und Republik. Aber man kann viele NR-Abgeordnete auch erwähnen: wer hat denn für den ESM gestimmt? Sie sind namentlich bekannt. Auch diese sollten vom Volk in die Pflicht genommen werden. Gestern gab es etwas Ungewöhnliches in Österreich: protestierende Staatsbürger gegen die Koalitionsparteien, weil Ungeheuerliches geschehen sollte: der Untersuchungsausschuß zum Thema Korruption sollte »abgedreht« werden. Der Österreicher kriegt langsam den Hals voll und geht auf die Straße! Regierung – siehst du es? Hörst du es? Wir lassen uns nicht mehr alles gefallen – schon gar nicht, wenn es um die Demokratie geht.

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