Archiv der Kategorie: Politik

TV-Empfehlung: „Am Schauplatz – Die Waffen hoch“ (ORF 2)

Heute um 21:05 Uhr strahlt ORF 2 in der Sendereihe „Am Schauplatz“ die Reportage „Die Waffen hoch“ aus. Wenn der ORF zum Thema „Waffen“ berichtet, dann ist erfahrungsgemäß höchste Vorsicht geboten, ich kann mich ehrlich gesagt an keine Sendung des ORF erinnern, in der dieser Stoff vernünftig – oder auch nur fair – behandelt worden wäre. Ob das heute anders sein wird, wird sich weisen. Weiterlesen

Es ist manchmal wirklich zum Verzweifeln!

50 Tage war die parlamentarische Petition „Mehr Sicherheit durch ein liberales Waffenrecht“ gestern online, heiße 3.350 Unterstützungserklärungen sind in dieser Zeit zusammengekommen. Das ist natürlich nicht „nichts“, in die Top-10-Liste der meistunterstützten solchen Petitionen  ist diese Initiative von Martina Schenk vom „Team Stronach“ und der IWÖ damit immerhin schon eingezogen. Andererseits ist das aber auch wieder verdammt wenig! Weiterlesen

Familien-Bande

Exempla docent – wohl deshalb hat der neue ÖVP-Obmann, Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner, offenbar entschieden – im Gegensatz zu seinen drei unmittelbaren Vorgängern – nicht auch die Agenden des Finanzministers zu übernehmen. Das ist wahrscheinlich ein kluger Entschluß, die Aufgaben eines Finanzministers sind sicherlich auch so schon groß und schwerwiegend genug, ohne gleichzeitig auch noch die aufgeblasene Struktur der ÖVP bändigen, die Begehrlichkeiten der Landesfürsten befriedigen und den Koalitionspartner auf Distanz halten zu müssen. Das ist zum Scheitern verurteilt. Weiterlesen

Der Nachfolger

In meinem gestrigen Artikel „Entfesselung“ habe ich folgenden Schlußsatz geschrieben: „Ohne Neuwahlen ist eine “Entfesselung” aber äußerst unwahrscheinlich„. Freilich sind Neuwahlen zu diesem Zeitpunkt faktisch unvorstellbar, dafür sind die Umfragewerte beider Regierungsparteien viel zu tief im Keller: Laut einer aktuellen market-Umfrage für den Standard käme die SPÖ derzeit auf 23%, die ÖVP gar nur auf 19%, die FPÖ hingegen wäre mit 28% klar auf dem ersten Platz. So dumm sind nicht einmal die SPÖVPler, daß sie sich unter derartigen Voraussetzungen dem Wähler stellen würden. Der neue Mann auf dem ÖVP-Schleudersitz, Reinhold Mitterlehner, wird also den Teufel tun und in Neuwahlen gehen, zumal diese Umfrage vor dem „Machtwechsel“ erhoben wurde und es wohl alles andere als sicher ist, ob die ÖVP momentan überhaupt ein zweistelliges Ergebnis erreichen würde. Weiterlesen

Entfesselung

ÖVP überlastetWenn man in diesen Stunden die Webseite der ÖVP aufruft, dann erscheint nur diese Meldung: „Michael Spindelegger von allen Ämtern zurückgetreten. http://www.oevp.at derzeit überlastet.“ Überlastet ist freilich derzeit nicht nur der Internetauftritt der ÖVP, sondern die ganze Partei ist mindestens ebenso überlastet wie es der glücklose Michael Spindelegger seit seinem Antritt als Parteichef, spätestens jedoch seit seiner Übernahme des Finanzministeriums gewesen ist. Weiterlesen

Vom Umgang mit Terroristen

Die „Religion des Friedens“ hat kürzlich wieder einmal ein kräftiges Lebenszeichen (oder doch eher Todeszeichen?) von sich gegeben, als in Syrien der verschleppte amerikanische Journalist James Wright Foley vor laufender Kamera von einem vermummten „IS“-Terroristen enthauptet wurde. Ich habe mir das Video davon, aber auch von zahlreichen anderen Gräueltaten dieses „Islamischen Staates“, angesehen und ich bin ganz ehrlich erschüttert über diese entmenschte Zurschaustellung eines abscheulichen Kriegsverbrechens! Weiterlesen

Ein „Sommergespräch“

Die parlamentarische Petition „Mehr Sicherheit durch ein liberales Waffengesetz“ ist – man muß es leider so sagen – derzeit sehr stark ins Stocken geraten: Nach einem tollen Beginn „tröpfeln“ die „Unterschriften“ derzeit nur noch ein, die Petition hält mit heutigem Stichtag gerade einmal bei etwas über 3.100 Zustimmungserklärungen – nicht wenig, aber weiß Gott auch nicht viel! Noch ist aber rund ein Monat Zeit, hier Ergebniskorrektur zu betreiben, noch kann man diese Petition unterzeichnen, noch kann man Werbung dafür machen. Daß eine solche Werbung aber gerade vom ORF kommt hätte ich ehrlich gesagt nicht erwartet: Weiterlesen